SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2020/59 vom 19. Januar 2021 , Entscheid Verwaltungsgericht, 19.01.2021 - Sg Verwaltungsgericht (2021)
Baurecht. Bewilligung einer Mobilfunkantenne. Art. 2 ff. NISV (SR 814.710). Art. 684 ZGB (SR 210). 25a RPG (SR 700). Art. 7 Abs. 1 lit. bbis VRP (sGS 951.1). Das Verwaltungsgericht hielt zu dem von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Ausstandsgrund fest, ein persönliches Interesse des AFU-Spezialisten A. am Verfahrensgegenstand sei weder behauptet noch aus den Akten ersichtlich. Es lasse sich nicht beanstanden, dass die Vorinstanz aus dem Umstand, wonach A. sowohl im Verfahren vor der Gemeinde als auch im Rekursverfahren als AFU-Fachspezialist Berichte mitunterzeichnet habe, keinen Ausstandsgrund abgeleitet habe, zumal ihm als Fachspezialist gemäss Anhang 6 (BD.B 03.01-0.3) zur Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41) die Befugnis zur Vertretung des Amtes fehle und dem Amt vorliegend keine Entscheidkompetenz, sondern nur die Aufgabe einer beratenden Fachbehörde zukomme. Es lasse sich im Weiteren nicht beanstanden, dass in der Baubewilligung für die Inbetriebnahme der neuen Anlage lediglich die Ausserbetriebnahme der alten Anlage und für letztere die Einreichung eines Abbruchgesuchs verlangt worden sei. Die Auflage in der Baubewilligung verhindere mithin den gleichzeitigen Betrieb der zwei nebeneinanderliegenden Mobilfunkanlagen. Es bestehe kein Anlass, das vorübergehende Bestehen von zwei benachbarten Mobilfunkanlagen zu verbieten, wenn lediglich die neuerstellte Anlage betrieben werde. Eine Unvereinbarkeit mit Art. 25a RPG sei nicht ersichtlich. Im Weiteren könnten aufgrund der beschränkten gestalterischen Möglichkeiten - bedingt durch die Funktion der Antennen - und der Umgebungssituation (mit Markthalle, industriell bzw. gewerblich genutzten Bauten, Schiessanlage, sowie Silogebäude u.a.) nicht allzu hohe Anforderungen an die Gestaltung/Einordnung der Antennenanlage gestellt werden. Sodann lasse sich sich der Schluss der Vorinstanz, wonach keine übermässigen Immissionen im Sinn von Art. 684 ZGB vorliegen würden, indem die Anlage die bau- und umweltrechtl